Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen gelten für alle Inhalte und Dienste, die Spektrum der Wissenschaft Verlagsgesellschaft mbH (nachfolgend "Spektrum" oder "Anbieter" genannt) auf ihren Internetseiten anbietet. Davon ausgenommen sind Bestellungen von Waren und/oder Downloads. Für diese gelten allein die Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Für die Veranstaltungsangebote von Spektrum Live (Spektrum Live Allgemeinen Geschäftsbedingungen) und Spektrum Abovorteile (Spektrum AboVorteilswelt Allgemeinen Geschäftsbedingungen) gelten die verlinkten gesonderten Geschäftsbedingungen.

Digitale Veranstaltungen werden im Regelfall aufgezeichnet. Der Verlag hat das Recht, diese Aufzeichnungen nach eigenem Ermessen zu veröffentlichen oder zu verwenden. Für alle Online-Veranstaltungen gilt, dass eine Aufzeichnung seitens der Teilnehmerinnen und Teilnehmer einer Veranstaltung in Audio oder Video bzw. durch Screenshots ohne Genehmigung nicht zulässig ist.

2. Zugang zum Online-Angebot / Erreichbarkeit

Spektrum gewährt dem Nutzer Zugang zu seinem Online-Angebot. Sowohl das Internet als auch die weiteren Netze sind von Spektrum unabhängige Netze.
Spektrum gewährleistet daher nicht, dass seine Online-Dienste jederzeit erreichbar, verfügbar, fehlerfrei und pünktlich sind. Aufgrund von technischen Schwierigkeiten, die außerhalb des Einflussbereiches von Spektrum liegen, kann es insbesondere zu Zugriffs- und Übertragungsverzögerungen oder -ausfällen kommen. Gleiches gilt bei der erforderlichen Wartung der Online-Dienste. Spektrum wird die Wartungsfenster nach Möglichkeit während der Nachtstunden einrichten und längere geplante Auszeiten nach Möglichkeit vorab ankündigen.
Spektrum gewährleistet eine Verfügbarkeit der Online-Dienste von 95 % der Zeit im monatlichen Mittel.

Die Kosten für die Nutzung des digitalen Kommunikationsnetzes zum Zugriff auf die Online-Dienste trägt der Nutzer. Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, dass er über eine ausreichende Internetverbindung, ausreichende Hardware und aktuelle Browsersoftware für den Abruf der angebotenen Online-Dienste verfügt.

3. Kostenfreie Nutzung unserer Webseiten und Abonnement "Spektrum – Die Woche"

Sie können unser Online-Angebot nutzen, ohne dass Ihnen Kosten entstehen und ohne dass Sie dafür einen Vertrag abschließen müssen. Dies ist möglich, weil wir (personalisierte) Werbung auf den Webseiten schalten und darüber die Inhalte der Webseiten finanzieren. Das Schalten von Werbung ist mit gewissen Datenverarbeitungen verbunden, zur zielgenaueren Werbeansprache verwenden wir Technologien wie beispielsweise Cookies, die teilweise einwilligungspflichtig nach TTDSG und DSGVO sind. Diese Technologien setzen wir auch ein, um unsere Webseiten zu verbessern. Welche Datenverarbeitungen in diesem Rahmen erfolgen, erklären wir in unserer Datenschutzerklärung.Wir bitten alle Webseitenbesucher, die unsere Webseite kostenfrei nutzen möchten, um ihre Einwilligung.

Wenn Sie in die beschriebenen Datenverarbeitungen nicht einwilligen möchten, bieten wir Ihnen als Alternative das Abonnement "Spektrum – Die Woche" an, bei dem Sie frei über die Einwilligung zur Datenverarbeitung entscheiden können. Dafür müssen Sie sich auf unserer Webseite mit Ihrem Nutzeraccount einloggen. Sie können dann alle nicht erforderlichen Cookies und Technologien zur zielgenauen Werbeansprache ablehnen.

4. Registrierung

Sie können unsere Webseiten – vorbehaltlich der obenstehenden Ziffer 3 – jederzeit kostenfrei ohne Registrierung bzw. Anmeldung nutzen.

Für die Nutzung unserer kostenpflichtigen Inhalte (z.B. Artikel hinter der Paywall und in den PDF-Archiven), beim Bezug von Abonnements, Produkten oder Newslettern ist eine Registrierung und damit eine Erhebung personenbezogener Daten (Name, Adresse, E-Mail-Adresse, ggf. Abonummer rsp. Versandanschrift) erforderlich, damit wir die gewünschte Dienstleistung erbringen können. Wo dies der Fall ist, weisen wir Sie darauf hin.

5. Nutzerkonto und Zugangsdaten

Soweit nach Ziffer 4. eine Registrierung des Nutzers erforderlich ist, wird ein Nutzerkonto angelegt. Dafür gelten die folgenden Regelungen.

5.1.1
Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung richtige und vollständige Angaben zu machen. Bei etwaigen Änderungen ist er verpflichtet, die Angaben unverzüglich im Nutzerkonto zu aktualisieren oder den Anbieter zu informieren.

5.1.2
Die dem Nutzer für das Nutzerkonto zugewiesenen Zugangsdaten sind personengebunden. Sie sind ausschließlich für die Nutzung durch den betreffenden Nutzer selbst bestimmt und dürfen nicht an Dritte, auch nicht an Familienangehörige oder Kollegen, weitergegeben werden. Der Nutzer hat seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und vor einer Kenntnisnahme durch Dritte zu schützen.

5.1.3
Hat der Nutzer den begründeten Verdacht oder weiß er, dass Unbefugte Zugriff auf sein Nutzerkonto haben, muss er unverzüglich den Anbieter informieren oder ein neues Passwort setzen.

5.1.4
Der Nutzer haftet gegenüber dem Anbieter für die Folgen der Nutzung seines Nutzerkontos durch Unbefugte, wenn er die unbefugte Nutzung der Zugangsdaten vorsätzlich oder fahrlässig ermöglicht hat. Eine Haftung ist erst ausgeschlossen, wenn der Nutzer den Anbieter über die unberechtigte Nutzung informiert oder selbst ein neues Passwort gesetzt hat. Begehen Unbefugte mit einem nicht hinreichend vor fremdem Zugriff gesicherten Nutzerkonto Rechtsverletzungen, können solche Handlungen nach der Rechtsprechung dem Nutzer zugerechnet werden.

5.2 Personengebundener Zugang zu Inhalten und Leistungen

Inhalte und Leistungen, die im geschlossenen Bereich des Portals bezogen werden können, sind ausschließlich für den privaten oder sonstigen eigenen Gebrauch des Nutzers bestimmt.

Eine kostenlose Weitergabe an oder ein Zugänglichmachen digitaler Inhalte für Dritte ist ausschließlich im privaten Bereich auf einem Ihrer Leseendgeräte und innerhalb des gleichen Nutzerkontos zu nichtkommerziellen Zwecken zulässig. Eine Weitergabe an Kollegen oder den Arbeitgeber ist nicht erlaubt. Nicht zulässig ist jedes öffentliche Zugänglichmachen, insbesondere das entgeltliche oder unentgeltliche Einstellen ins Internet oder in andere Netze sowie das Drucken, Kopieren oder Zitieren längerer Abschnitte (von mehr als 300 Zeichen).

5.3 Ende und Entziehung der Zugangsberechtigung

5.3.1 Der Nutzer kann jederzeit sein Nutzerkonto vollständig löschen lassen. Vom Zeitpunkt der Löschung an kann er mit den zum Nutzerkonto gehörenden Zugangsdaten nicht mehr auf den geschlossenen Bereich des Portals zugreifen. Mit der Löschung des Nutzerkontos werden die Daten des Nutzers vollständig gelöscht, sofern die Daten nicht mehr zu Abrechnungszwecken für kostenpflichtige Dienste benötigt werden oder einer gesetzlichen Aufbewahrungspflicht unterliegen.

5.3.2 Verstößt der Nutzer gegen die Nutzungsbedingungen, hat der Anbieter das Recht, den Nutzer zunächst zu verwarnen und das Nutzerkonto vorübergehend zu sperren, bis der Verstoß beendet ist.

Solche Verstöße sind:

• unrichtige oder unvollständige Angaben bei der Registrierung;
• Weitergabe der Zugangsdaten;
• Erlauben oder Dulden der Nutzung des Nutzerkontos durch Dritte außerhalb des privaten Bereichs;
• Überlassen des Zugangs zu Inhalten und Leistungen des Portals an Dritte außerhalb des privaten Bereichs.

Für Verstöße gegen die Nutzungsregeln (d.h. die Regelungen über unzulässige Inhalte und Handlungen in Ziffer 9 gilt Ziffer 11.

Eine (vorbeugende) Sperrung des Zugangs oder des Nutzerkontos darf der Anbieter auch ohne vorherigen Verstoß des Nutzers vornehmen, wenn aufgrund tatsächlicher Anhaltspunkte die konkrete Gefahr eines Verstoßes gegen die Nutzungsregeln (Ziffer 9) oder andere Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen besteht.

Besteht der Verdacht, dass Unbefugte Zugriff auf das Nutzerkonto haben, hat der Anbieter ebenfalls das Recht, den Zugang zum Portal oder das Nutzerkonto vorübergehend zu sperren, bis der Sachverhalt geklärt ist.

Wird dem Nutzer die Zugangsberechtigung zeitweilig oder endgültig entzogen oder erlischt sie, kann der Nutzer die im geschlossenen Bereich verfügbaren Leistungen des Portals nicht mehr in Anspruch nehmen.

Vor der Beendigung des Nutzungsverhältnisses ist der Nutzer selbst dafür verantwortlich, beim Anbieter gespeicherte Daten, die er noch benötigt, rechtzeitig zu kopieren. Veröffentlichte Nutzerinhalte werden nicht gelöscht.

6. Gewährleistung und Haftung

6.1 Eigene Inhalte

Spektrum erstellt die eigenen Inhalte mit großer Sorgfalt. Spektrum übernimmt aber keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der angebotenen Inhalte.

Ebenso wenig übernimmt Spektrum Gewähr für die Brauchbarkeit der Inhalte für den Nutzer. Die Nutzung der angebotenen Daten erfolgt auf eigene Gefahr; Spektrum leistet keine Gewähr dafür, dass eine Nutzung der Inhalte rechtmäßig ist und keine Rechte Dritter (z.B. Urheberrechte) verletzt, und macht insoweit keine Zusicherungen. Soweit infolge der Nutzung der Inhalte gegenüber dem Nutzer Ansprüche wegen angeblicher Rechtsverletzungen geltend gemacht werden, hat Spektrum hierfür nicht einzustehen.

Spektrum ist nicht verpflichtet, ein bestimmtes Angebot vorzuhalten und kann die angebotenen einzelnen Inhalte, Informationen und Daten jederzeit bei Vorliegen eines sachlichen Grundes ändern, ergänzen oder streichen (z.B. aufgrund einer rechtlichen Verpflichtung, zur Vermeidung einer Haftung, aus redaktionellen Gründen zur Richtigstellung/Aktualisierung, zur Beseitigung von technischen Fehlern oder Sicherheitslücken), wenn die Änderung nicht wesentlich ist und dem Nutzer zumutbar ist, insbesondere der Gesamtcharakter des Portals gewahrt bleibt.

6.2 Eingebundene oder verlinkte Inhalte Dritter

Das Onlineangebot enthält Links zu externen Webseiten Dritter und bindet Videos von externen Quellen ein, auf deren Inhalt Spektrum keinen Einfluss hat, sodass Spektrum für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen kann. Für den Inhalt der verlinkten Seiten und Videos ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber verantwortlich. Spektrum übernimmt keine Gewähr für den Inhalt, noch die Verfügbarkeit, Richtigkeit, Genauigkeit oder Aktualität dieser Webseiten oder deren Inhalte. Insbesondere ist Spektrum eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ohne konkrete Anhaltspunkte für eine Rechtsverletzung nicht zumutbar.

6.3 Allgemeine Haftungsbeschränkung

Spektrum haftet uneingeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen für alle schuldhaft verursachten Schäden an Leben, Körper und Gesundheit (Personenschäden) und für sonstige Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, und gemäß dem Produkthaftungsgesetz.

Spektrum haftet auch für Schäden, die durch leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, wenn dies Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist und auf die der Vertragspartner regelmäßig vertraut (Kardinalpflichten), jedoch beschränkt auf Schäden, die typischerweise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind, sowie Personenschäden.

Die Nutzung des Internets und der weiteren Netze erfolgt auf eigene Gefahr und Rechnung des Nutzers.

7. Urheberrecht

7. 1 Die durch Spektrum vertriebenen Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Jede Nutzung unterliegt dem geltenden Urheberrecht und sonstigen Schutzrechten. Der Nutzer verpflichtet sich, diese anzuerkennen und einzuhalten.

7.2 Die heruntergeladenen und/oder ausgedruckten Rechercheergebnisse sind insoweit nur für den privaten und sonstigen eigenen Gebrauch des Nutzers bestimmt bzw. im Falle von Informationsvermittlern für den Eigenbedarf des Auftraggebers. Die heruntergeladenen und/oder ausgedruckten Daten dürfen außerhalb der Grenzen des privaten und sonstigen eigenen Gebrauchs insbesondere nicht Dritten überlassen, elektronisch oder sonst wie weiterverbreitet, öffentlich wiedergegeben oder weiter veröffentlicht werden, es sei denn, es liegt eine vorherige schriftliche Genehmigung von Spektrum vor.

7.3 Der Nutzer darf Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte in den abgerufenen Daten nicht entfernen.

7.4 Rechtevorbehalte für KI-Training und Text- und Data-Mining

Die Inhalte des Portals dürfen nicht zur Entwicklung, zum Training und/oder zur Anreicherung von KI-Systemen, insbesondere von generativen KI-Systemen, verwendet werden.

Die Nutzung der Inhalte des Portals für Text- und Data-Mining ist ausdrücklich vorbehalten. Text- und Data-Mining ist daher nur insoweit zulässig, als dies durch eine ausdrückliche vertragliche oder eine gesetzliche Regelung gestattet ist.

8. Inhalte des Nutzers

8.1 Allgemeines

Soweit der Nutzer über den von Spektrum geschaffenen Zugang im Internet oder in anderen Netzen Inhalte zur Verfügung stellt, ist er verpflichtet, die jeweils anwendbaren gesetzlichen Vorschriften, Verwaltungsanweisungen, vertraglichen Bestimmungen und Standards zu beachten. Der Nutzer hat Rechte Dritter, insbesondere bestehende Urheberrechte (Ziffer 7), zu beachten. Es obliegt dem Nutzer, sich über die jeweils anwendbaren Regelungen fortlaufend zu unterrichten.

Der Nutzer ist verpflichtet, Spektrum von etwaigen Ansprüchen Dritter freizuhalten, die wegen Verletzung von Rechten Dritter gegen Spektrum geltend gemacht werden. Der Nutzer ist weiter verpflichtet, Spektrum sämtliche Schäden und angemessene Aufwendungen zu ersetzen, die Spektrum im Zusammenhang mit einer solchen Inanspruchnahme durch Dritte entstanden sind.

Der Nutzer ist verpflichtet, beim Angebot und der Verbreitung seiner Inhalte auf kulturelle, religiöse und persönliche Belange Dritter Rücksicht zu nehmen und die Nutzungsregeln nach Ziffer 9 zu beachten.

8.2 Nutzungsrechte

Der Nutzer gewährt Spektrum unentgeltlich die zur Verbreitung seiner Inhalte in den Online-Angeboten von Spektrum notwendigen nicht-exklusiven Rechte an seinen Inhalten. Die eingeräumten Rechte sind räumlich und zeitlich unbeschränkt und gemäß Ziffer 15 (Einschaltung Dritter) übertragbar. Sie umfassen das Recht zur Bearbeitung, zur Vervielfältigung und zur öffentlichen Wiedergabe, insbesondere der Bereitstellung zum Abruf durch andere Nutzer zu Zeiten und an Orten ihrer Wahl, z.B. über das Internet.

9. Verhaltensregeln für die Nutzung des Portals

Soweit der Nutzer an interaktiven Diensten teilnimmt oder Beiträge kommentiert, verpflichtet er sich zur Beachtung der folgenden Nutzungsregeln:

9.1 Unzulässige Inhalte und Verhaltensweisen

Der Nutzer darf keine unzulässigen Nutzerinhalte einstellen und sich nicht in unzulässiger Weise verhalten. Unzulässig sind strafrechtlich relevante Inhalte; Inhalte, die Rechte Dritter verletzen, z.B. Rechte des geistigen Eigentums und Persönlichkeitsrechte; Inhalte, die gegen andere gesetzliche Vorschriften verstoßen; die Belästigung anderer Nutzer des Portals; Handlungen, die den Betrieb des Portals beeinträchtigen können.

9.1.1 Insbesondere sind folgende Inhalte unzulässig:

• Inhalte, die gegen Vorschriften zum Schutz der Jugend verstoßen; dies gilt auch für Inhalte, die solche Inhalte und/oder Zielrichtungen in Bezug nehmen oder andeuten;
• das Aufstellen oder Verbreiten bewusst unwahrer Tatsachenbehauptungen über Personen oder über Unternehmen und deren Produkte und Leistungen;
• sonstige ehrverletzende Inhalte, z.B. unnötig herabsetzende Werturteile;
• Inhalte, die das Recht auf Schutz der Privat- und Intimsphäre und/oder sonst das allgemeine Persönlichkeitsrecht verletzen (z.B. auch das Recht am eigenen Bild oder die Vertraulichkeit des gesprochenen Wortes) und/oder andere in irgendeiner Weise bedrohen oder anderweitig psychisch unter Druck setzen;
• Inhalte, die rassistische oder ausländerfeindliche Tendenzen aufweisen, gewaltverherrlichende und extremistische Inhalte; Aufruf zu Straftaten, Billigung von Straftaten;
• sonstige Inhalte, deren Erwerb oder Verbreitung strafbar ist;
• Inhalte, die Kennzeichenrechte (Marken, Unternehmenskennzeichen, Titel) oder andere gewerbliche Schutzrechte (z.B. Designrechte, Geschäftsgeheimnisse) Dritter verletzen, einschließlich Werbung für Angebote von rechtsverletzenden Produkten und anderen Leistungen; und/oder
• Inhalte, die Urheberrechte Dritter verletzen (z.B. Plagiate von wissenschaftlichen Arbeiten Dritter).

9.1.2 Folgendes Verhalten des Nutzers ist unzulässig:

• Offenlegung von personenbezogenen Daten anderer Nutzer oder Dritter (z.B. Namen, Telefonnummern, E-Mail-Adressen), es sei denn, es besteht eine datenschutzrechtliche Rechtsgrundlage, z.B. eine wirksame Einwilligung der betroffenen Person, oder – falls aufgrund eines Medienprivilegs Art. 6 DSGVO nicht anwendbar ist – die Offenlegung ist kein rechtswidriger Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht der betroffenen Person;
• Handlungen, die bei wiederholter Begehung und wenn sie die geeignet sind, die Lebensgestaltung des Opfers nicht unerheblich zu beeinträchtigen, als beharrliche Nachstellung („Stalking“) gemäß § 238 StGB strafbar sind;
• sonstige Belästigungen anderer Nutzer oder Dritter und Mobbing (z.B. Bedrohung, Schikane, Verursachung psychischen Leids);
• die Bewerbung von Produkten oder Leistungen; dies betrifft insbesondere das Anbieten entgeltlicher Waren oder Dienstleistungen oder die Aufforderung, diese zu erwerben;
• Werbung für Wetten und Gewinnspiele;
• betrügerische Handlungen;
• Einsatz automatisierter Verfahren, durch die Daten aus dem Portal ausgelesen werden (Scraping, Crawling);
• Verschaffen des Zugangs zu anderen Nutzerkonten oder zu Daten, die nicht für den Nutzer bestimmt sind (§ 202a StGB);
• Datenveränderung (§ 303a StGB);
• Beeinträchtigungen des technischen Betriebs des Portals, z.B. Überlastung des Servers durch eine Vielzahl gleichzeitiger Anfragen (Denial-of-Service-Angriffe), andere Formen der Computersabotage (§ 303b StGB);
• Verbreitung von Schadsoftware.

9.1.3 Der Nutzer darf grundsätzlich Hinweise zu Informationsangeboten Dritter geben und auch Hyperlinks auf Onlineinhalte außerhalb des Portals setzen. Dabei muss er jedoch sicherstellen, dass die Inhalte, die auf den verlinkten Internetseiten abrufbar sind, bzw. deren Verbreitung nicht ihrerseits gegen die vorstehenden Verbote verstoßen.

10. Moderation von Nutzerinhalten

10.1 Allgemeines

Der Anbieter ist gesetzlich nicht verpflichtet, die von Nutzern bereitgestellten Inhalte („Nutzerinhalte“) allgemein zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Der Anbieter wird jedoch tätig, sobald er Kenntnis von rechtswidrigen Informationen erhält.

10.2 Überprüfung im Vorfeld der Veröffentlichung

Der Anbieter wird Nutzerinhalte grundsätzlich nicht vor Veröffentlichung überprüfen. Bei bestimmten Anlässen, z.B. bei kontroversen Themen oder aufgrund vorangegangener unzulässiger Nutzerinhalte behält sich der Anbieter jedoch das Recht vor, Nutzerinhalte erst nach Überprüfung freizuschalten.

10.3 Überprüfung nach Veröffentlichung

Der Anbieter überprüft bereits veröffentlichte Nutzerinhalte nicht proaktiv auf rechtswidrige oder unzulässige Inhalte. Solche Kontrollen können aber aus gegebenem Anlass, z.B. aufgrund vorangegangener unzulässiger Nutzerinhalte, stattfinden.

10.4. Mittel der Überprüfung

Der Anbieter prüft mutmaßlich unzulässige Nutzerinhalte oder unzulässiges Verhalten auf die Vereinbarkeit mit den Nutzungsregeln. Eine Entscheidung allein mittels automatisierter Werkzeuge findet nicht statt.

11. Verstoß gegen die Nutzungsregeln (Ziffer 9.1.1)

11.1 Nutzer können Nutzerinhalte oder andere Nutzer wegen möglicher Verstöße gegen die Nutzungsregeln (Ziffer 9.1.1) melden. Die folgenden Bestimmungen gelten auch dann, wenn der Anbieter durch eigene Recherchen oder anderweitig Kenntnis von möglicherweise unzulässigen Nutzerinhalten oder unzulässigem Verhalten erhält.

11.2 Grundsätze für Maßnahmen

Der Anbieter ergreift bei Verstößen angemessene Maßnahmen. Je schwerer der festgestellte Verstoß ist, desto umfangreicher sind die Maßnahmen, die der Anbieter gegen den betreffenden Nutzer einleitet. Der Anbieter ist sich dabei der Bedeutung der Meinungsäußerungsfreiheit bewusst; er ist zugleich der Sicherheit der Nutzer insgesamt und der Rechte Dritter sowie der Bekämpfung strafbarer Inhalte verpflichtet.

11.3 Maßnahmen bei schwerwiegenden Verstößen

Bei schwerwiegenden schuldhaften Verstößen gegen die Nutzungsregeln, insbesondere bei strafbaren Inhalten oder Handlungen oder erheblicher Verletzung von Persönlichkeitsrechten, ist der Anbieter berechtigt, den betreffenden Inhalt unverzüglich zu löschen. Er kann zudem das Nutzungsverhältnis außerordentlich kündigen. Das Nutzerkonto wird dann mit sofortiger Wirkung dauerhaft gesperrt; der Nutzer darf sich nicht erneut registrieren.

11.4 Maßnahmen bei anderen Verstößen

Bei anderen Verstößen ist der Anbieter berechtigt, unzulässige Inhalte zu sperren, unzulässige Handlungen zu beenden oder rückgängig zu machen sowie den Nutzer zu verwarnen und zur Einhaltung seiner Verpflichtungen anzuhalten. Der Anbieter kann zudem den Zugang zum Portal oder das Nutzerkonto vorübergehend sperren.

11.5 Gelegenheit zu Stellungnahme

Der Nutzer wird im Fall der vorgenommenen oder beabsichtigten Sperrung von Inhalten unverzüglich per E-Mail informiert und erhält Gelegenheit zur Stellungnahme innerhalb einer angemessenen Frist. Danach entscheidet der Anbieter unter Berücksichtigung der etwaigen Stellungnahme darüber, ob er die unzulässigen Inhalte dauerhaft sperrt oder löscht und ob er weitere Maßnahmen ergreift, z.B. eine Verwarnung ausspricht oder gegebenenfalls angesichts der Schwere des Verstoßes das Nutzungsverhältnis außerordentlich kündigt (Ziffer 2.4.3.1).

11.6 Maßnahmen bei wiederholten Verstößen

Begeht ein Nutzer trotz Verwarnung erneut schuldhaft einen vergleichbaren Verstoß gegen die Nutzungsregeln, ist der Anbieter ebenfalls berechtigt, das Nutzungsverhältnis – ohne erneute Verwarnung – außerordentlich zu kündigen (Ziffer 2.4.3.1).

11.7 Mitteilung von Maßnahmen

Entscheidungen über eine Sperrung oder Löschung von Inhalten und über die Sperrung des Zugangs oder des Nutzerkontos und eine Kündigung des Nutzungsverhältnisses werden dem betroffenen Nutzer mit Begründung unverzüglich per E-Mail mitgeteilt. Personen oder Einrichtungen, die Nutzerinhalte als unzulässig gemeldet oder andere Verstöße gegen die Nutzungsregeln gemeldet haben, werden ebenfalls per E-Mail über begründete Entscheidung des Anbieters informiert; dies gilt auch im Fall der Entscheidung des Anbieters, keine Maßnahme zu ergreifen.

11.8 Verstöße gegen Strafrecht

Sollte der Anbieter von strafrechtlich relevanten Inhalten oder Handlungen Kenntnis erlangen, wird er in der Regel die Strafverfolgungsbehörden informieren; in bestimmten Fällen ist er dazu auch gesetzlich verpflichtet.

12. Transparenzberichte

Der Anbieter ist nach Art. 15 der Verordnung (EU) 2022/2065 (Gesetz über digitale Dienste, "Digital Services Act") dazu verpflichtet, mindestens einmal jährlich einen Transparenzbericht über die durchgeführte Moderation von Inhalten zu veröffentlichen. Die Transparenzberichte werden dann vom Anbieter im Internet öffentlich zum Abruf bereitgestellt.

13. Internes Beschwerdemanagement

13.1 Beschwerdeberechtigte

Nutzer, einschließlich meldender Personen oder Einrichtungen, die von einer Entscheidung des Anbieters im Zusammenhang mit der Moderation von Inhalten betroffen sind (Ziffer 11.2 bis 11.7), können gegen die Entscheidung Beschwerde einlegen.

13.2 Beschwerdefrist

Die Beschwerdemöglichkeit besteht innerhalb von sechs Monaten nach der Mitteilung der Entscheidung; danach ist der Anbieter nicht mehr zur Bearbeitung einer Beschwerde verpflichtet.

13.3 Einlegung einer Beschwerde

Die Beschwerde kann per E-Mail an beschwerde@spektrum.de eingelegt werden.

13.4 Verfahren und Überprüfungskriterien

13.4.1 Nach Eingang einer Beschwerde überprüft der Anbieter die Entscheidung und die gegebenenfalls getroffene Maßnahme und berücksichtigt die vom Beschwerdeführer geltend gemachten Einwände. Dabei werden die beeinträchtigten Interessen und Rechte mit denen des Nutzers abgewogen, namentlich mit seiner Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 GG) und anderen Rechten, die im Einzelfall einschlägig sind, um festzustellen, ob die getroffene Maßnahme verhältnismäßig war bzw. eine nicht getroffene Maßnahme geboten war.

13.4.2 Ergibt sich, dass die Entscheidung, auf eine Meldung hin nicht tätig zu werden, unbegründet ist oder dass die Informationen, auf die sich die Beschwerde bezieht, weder rechtswidrig sind noch gegen die Nutzungsregeln verstoßen, oder dass das Verhalten des Beschwerdeführers keine Aussetzung oder Kündigung des Dienstes oder Schließung des Kontos rechtfertigt, so macht der Anbieter seine Entscheidung unverzüglich rückgängig.

13.4.3 Wenn der Anbieter über die Beschwerde entschieden hat, informiert er den Beschwerdeführer unverzüglich per E-Mail über seine begründete Entscheidung.

13.5 Rechtsbehelfe

Inhalten betroffen sind (Ziffer 11.2 bis 11.7), haben im Zusammenhang mit solchen Entscheidungen sowie mit Beschwerden, die nicht mit den Mitteln des internen Beschwerdemanagementsystems gelöst wurden, folgende Rechtsbehelfe:

13.5.1. Der Nutzer kann eine zertifizierte außergerichtlichen Streitbeilegungsstelle auswählen, um ein Streitbeilegungsverfahren durchzuführen. Der Anbieter ist verpflichtet, mit der ausgewählten Streitbeilegungsstelle zusammenzuarbeiten.

13.5.2 Der Nutzer kann unabhängig von einer außergerichtlichen Streitbeilegung auch vor einem zuständigen Gericht Klage gegen den Anbieter einreichen.

14. Datenschutz

Der sorgfältige Umgang mit personenbezogenen Daten ist uns sehr wichtig. Bitte beachten Sie unsere Datenschutzbestimmungen.

15. Einschaltung Dritter, Übertragung dieser Vereinbarung

Spektrum ist berechtigt, sich zur Erfüllung seiner Verpflichtungen Dritter zu bedienen. Spektrum ist weiter berechtigt, diese Vereinbarung auf Dritte zu übertragen. Diese Übertragung wird Spektrum dem Nutzer ankündigen. Ist der Nutzer mit der Übertragung nicht einverstanden, so ist er berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von zehn Werktagen zum Monatsende zu kündigen.

16. Änderungen und Ergänzungen einzelner Bedingungen

Spektrum behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit für die Zukunft zu ändern, wenn dafür ein sachlicher Grund besteht, es sei denn, dies ist für den Nutzer nicht zumutbar. Sachliche Gründe sind redaktionelle Gründe, die Anpassung an geänderte rechtliche Rahmenbedingungen, eine rechtliche Verpflichtung oder die Anpassungen an neue oder geänderte Angebote von Spektrum, es sei denn, dass die Änderung für den Nutzer nachteilig ist. Über geplante Änderungen der Nutzungsbedingungen wird Spektrum den Nutzer rechtzeitig vor dem geplanten Wirksamwerden benachrichtigen, beispielsweise auf der Startseite von Spektrum oder per E-Mail. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen Nutzungsbedingungen nicht innerhalb von sechs (6) Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als vom Nutzer angenommen. Spektrum wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.

17. Schlussbestimmungen

Diese Vereinbarung unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Nutzer Verbraucher, verliert er dabei nicht den Schutz durch solche gesetzlichen Bestimmungen des Rechts des Landes seines gewöhnlichen Aufenthalts, von denen nicht durch Vertrag abgewichen werden kann. Erfüllungsort ist Heidelberg. Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung ist, soweit der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen ist, Heidelberg. Spektrum ist jedoch berechtigt, den Nutzer auch an seinem Wohn und/oder Geschäftssitz zu verklagen.

Sollte eine der Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so behält der Vertrag im Übrigen seine Wirksamkeit.

Stand: März 2024
Spektrum der Wissenschaft Verlagsgesellschaft mbH
Geschäftsführer: Markus Bossle
Tiergartenstraße 15-17
D-69121 Heidelberg

Tel. +49 6221 9126-600
E-Mail: service@spektrum.de